Was die BetrSichV regelt
Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt, wie Arbeitgeber Arbeitsmittel sicher bereitstellen und betreiben. Arbeitsmittel sind alle Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden. Für Sportstätten ist sie die wichtigste staatliche Grundlage, weil sie die Prüfung von Geräten durch eine zur Prüfung befähigte Person verlangt.
Diese Seite erklärt die Rechtslage allgemein und ersetzt keine Rechtsberatung im Einzelfall.
Wann Sportgeräte Arbeitsmittel sind
| Situation | Arbeitsmittel? | Was gilt |
|---|---|---|
| Lehrkraft unterrichtet mit Turngeräten | ja, für die Lehrkraft | BetrSichV + DGUV 202-044 |
| Trainer im Fitnessstudio stellt Geräte ein, zeigt Übungen | ja, für das Personal | BetrSichV |
| Mitglieder trainieren im Studio | für die Mitglieder nicht | Verkehrssicherungspflicht des Betreibers |
| Beschäftigte nutzen den Firmen-Fitnessraum | in der Regel ja | BetrSichV |
| Verein mit ausschließlich Ehrenamtlichen | nicht im Sinne der BetrSichV | Verkehrssicherungspflicht, DGUV-Hinweise als Maßstab |
In der Praxis werden die Geräte in beiden Fällen gleich geprüft: Was die BetrSichV für Beschäftigte verlangt, gilt über die Verkehrssicherungspflicht auch als Maßstab gegenüber Mitgliedern, Gästen und Schülern.
Die wichtigsten Pflichten
| Paragraf | Inhalt | Praxis |
|---|---|---|
| § 2 Abs. 6 | Begriff der zur Prüfung befähigten Person | Befähigte Person |
| § 3 | Gefährdungsbeurteilung, einschließlich Art, Umfang und Fristen der Prüfungen | Gefährdungsbeurteilung |
| § 4 | Grundpflichten: nur sichere Arbeitsmittel verwenden | defekte Geräte sperren |
| § 10 | Instandhaltung | Wartung nach Herstellerangaben |
| § 12 | Unterweisung der Beschäftigten | Einweisung in Geräte und Kontrollen |
| § 14 | Prüfung von Arbeitsmitteln, Aufzeichnung der Ergebnisse | Prüfprotokoll |
Feste Prüffristen?
Die BetrSichV nennt für normale Arbeitsmittel wie Sportgeräte keine festen Fristen. Der Arbeitgeber legt sie in der Gefährdungsbeurteilung fest. Als Orientierung dient die DGUV Information 202-044, die eine Prüfung durch eine befähigte Person mindestens einmal jährlich vorsieht.
Weitere Themen zu Recht und Verantwortung
- Verkehrssicherungspflicht
- Gefährdungsbeurteilung
- TRBS 1201
- DGUV Vorschrift 1
- MPBetreibV
- Haftung nach einem Unfall
- Befähigte Person, Sachkundiger, Sachverständiger
- Verantwortung in der Schule
- Haftung im Verein
- Unfallkassen der Länder
- Aktuelles
- Sicherheit im Schulsport (Länder)
Alle Fristen auf einen Blick: Prüffristen-Übersicht · Prüfpflichten-Finder
Häufige Fragen
Für Beschäftigte eines Vereins, etwa angestellte Trainer oder Hausmeister, ja. Für rein ehrenamtlich organisierte Vereine gilt sie nicht unmittelbar. Die Verkehrssicherungspflicht verlangt aber ebenfalls sichere und geprüfte Geräte.
Nein. Die Verordnung verlangt Prüfungen, die Frist legt der Arbeitgeber fest. Die jährliche Prüfung stammt aus der DGUV Information 202-044 und hat sich als Standard durchgesetzt.
Die BetrSichV gilt für Arbeitgeber. Vereine ohne Beschäftigte unterliegen ihr nicht direkt, haben aber die Verkehrssicherungspflicht – praktisch mit ähnlichen Anforderungen.
Im Prüfpflichten-Finder stellen Sie Anlage und Geräte zusammen und sehen alle Prüfungen mit Zuständigkeit, Frist und Verbindlichkeit.
Quellen
- Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) – gesetze-im-internet.de
- BetrSichV, § 3 Gefährdungsbeurteilung – gesetze-im-internet.de
- BetrSichV, § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln – gesetze-im-internet.de
- DGUV Information 202-044 „Sportstätten und Sportgeräte – Hinweise zur Sicherheit und Prüfung“, Ausgabe 03/2019 – publikationen.dguv.de